2004

Deutsche künftig stärker einbinden

m. v. An einer improvisierten Medienkonferenz vor dem Nietzsche-Haus in Sils Maria hat der zurzeit im Engadin in den Ferien weilende Verkehrsminister Moritz Leuenberger zum Scheitern der Mediation Stellung genommen. Er sei konsterniert und sehr enttäuscht, dass dieses Verfahren, in das er grosse Hoffnung gesetzt habe, gescheitert sei, dazu noch so früh. Es gelte jetzt, wieder den gesetzlichen Weg zu beschreiten, und dieser werde wohl schneller zum Ziel führen als ein Mediationsverfahren.

Schuldige wollte die Zürcher Volkswirtschaftsdirektorin Rita Fuhrer am Tag nach dem Scheitern der Mediation keine benennen. Nun kämen die bewährten demokratischen Strukturen wieder zum Tragen, sagte sie am Freitag. Zudem werde der Runde Tisch wieder eingesetzt - allerdings in neuer Zusammensetzung. Das Gespräch mit den Nachbarkantonen und Deutschland will die Regierungsrätin aufrechterhalten.

Die von Bundesrat Moritz Leuenberger ins Leben gerufene Flughafen-Mediation ist noch vor dem Start gescheitert. Fluglärmgegner und Wirtschaftsvertreter konnten sich nicht auf ihre Vertretung bei den Gesprächen einigen. Damit liegt der Ball wieder bei der Politik.

ap. Bis Freitagnacht um halb zwei rangen die 28 Vertreter der mehr als 120 interessierten Organisationen in Glattbrugg (ZH) um einen Kompromiss, gebracht hat es nichts: «Wir müssen akzeptieren, dass die Beteiligten einen anderen Umgang mit der Flughafenproblematik vorziehen», sagte Mediator Wolfgang Wörnhard.

Die Zürcher Volkswirtschaftsdirektorin Rita Fuhrer will nach dem Scheitern der Flughafen-Mediation den runden Tisch wieder einsetzen. Dies sagte sie heute vor den Medien.

Die Organisation dieses Beratungsgremiums des Regierungsrats zu Flughafenfragen müsse jedoch überdacht und die Mängel ausgemerzt werden.

Neuer Runder Tisch akzeptierbar – Jahrelanges Verhandeln nicht
Stellungnahme des Fluglärmforums Süd zum Scheitern der Mediation

Das Scheitern der Mediation ist das Scheitern von Bundesrat Moritz Leuenberger. Der Bundesrat muss das Dossier noch diesen Sommer an­ders verteilen und mit Deutschland sofort neu das Gespräch suchen, um eine Übergangslösung zu erreichen, welche die Rechtsstaatlichkeit im Kanton Zürich wieder herstellt.

Signale aus Deutschland, dass dies möglich wäre, gibt es.

Die Zürcher Fluglärm-Mediation ist gescheitert. Die 28 Interessensgruppen konnten sich beim Treffen in Glattbrugg nicht auf die weitere Vorgehensweise einigen und beendeten die Mediation vor deren eigentlichem Beginn. Damit hat das Verfahren, das von Bundesrat Moritz Leuenberger initiiert wurde, bereits in der Vorbereitungsphase Schiffbruch erlitten.

(sda) Es sei «hart und lange verhandelt worden», sagte der Leiter des Mediationteams, Wolfgang Wörnhard, nach der bis tief in die Nacht dauernden Sitzung.

ZÜRICH - Der Flughafen Zürich hat im ersten Halbjahr 2004 einen Anstieg der Passagierzahlen um 2,3 Prozent auf rund 8,1 Millionen verzeichnet. Die Flugbewegungen haben sich gegenüber dem ersten Halbjahr 2003 um 4,3 Prozent auf rund 129 500 verringert. (CASH-Online, 14.7.04)

Auszug:

"Wir hoffen, dass es jetzt aufwärts geht", erklärte auf Anfrage Sonja Zöchling, Sprecherin der Flughafenbetreiberin Unique.

Seit das Projekt Relief enthüllt ist, zweifeln viele am Sinn der Mediation. Kann sie noch zum Erfolg führen? Ein Soziologe und Lärmexperte ist skeptisch.

Mit Andreas Meyer sprachen Niels Walter und René Staubli (TA, 14.7.04)

Auszug:

Dennoch: Mediation ist zurzeit das Zauberwort. Vor allem Politiker klammern sich an diesen Strohhalm. Weshalb?

Im Laufe der Zeit haben sich die konventionellen und bewährten Mittel der Konfliktlösung erschöpft.

RELIEF beinhaltet Südanflüge, nicht nur für meteorologische Situationen, in denen Landungen von Osten nicht möglich wären. Südanflüge werden auch für ein koordiniertes Landen aus Süd und Ost (Dual Landing) vorgeschlagen.

Der gekröpfte Nordanflug macht die zusätzlichen Ost- und die Südanflüge überflüssig und kann, sofern der politische Druck vorhanden ist, im 2. Quartal 2005 eingeführt sein. Er benötigt keine Volksabstimmungen und keine Investitionen in dreistelliger Millionenhöhe. Die Arbeiten dazu sind nun unverzüglich und mit allen Mitteln voranzutreiben.