Leuenberger konsterniert (NZZ)

Publiziert von VFSNinfo am Sa., 17.07.2004 - 09:03

Deutsche künftig stärker einbinden

m. v. An einer improvisierten Medienkonferenz vor dem Nietzsche-Haus in Sils Maria hat der zurzeit im Engadin in den Ferien weilende Verkehrsminister Moritz Leuenberger zum Scheitern der Mediation Stellung genommen. Er sei konsterniert und sehr enttäuscht, dass dieses Verfahren, in das er grosse Hoffnung gesetzt habe, gescheitert sei, dazu noch so früh. Es gelte jetzt, wieder den gesetzlichen Weg zu beschreiten, und dieser werde wohl schneller zum Ziel führen als ein Mediationsverfahren. Der nächste Schritt müsse darin bestehen, die Arbeiten für den Sachplan Infrastruktur Luftfahrt (SIL) in modifizierter Form dort fortzusetzen, wo sie für die Dauer der Mediation unterbrochen worden seien. Wie Leuenbergers Departement in einem Communiqué mitteilte, würden in diesen Prozess neben den involvierten Bundesstellen auch der Kanton Zürich, die Nachbarkantone sowie der Flughafen einbezogen. Der Verkehrsminister ergänzte, dass auch die deutsche Seite stärker eingebunden werden soll. Es gelte, aus den gemachten Fehlern zu lernen. Ob bei dieser Planung die Lärmverteilungs- oder die Kanalisierungsvariante zum Zug komme, sei noch offen.

Er könne sich vorstellen, dass auch der Kanton Zürich den erneut vorgeschlagenen Runden Tisch jetzt anders, vor allem mit stärkerer Gewichtung der Stadt, zusammenstellen werde. Dass die Zürcher Regierung das Projekt Relief in die Diskussion eingebracht habe, sei positiv zu werten. Das Scheitern der Mediation habe verschiedene Ursachen, man könne niemandem die Schuld dafür in die Schuhe schieben. Leise Zweifel meldete Bundesrat Leuenberger angesichts des raschen Scheiterns der Mediation in Bezug auf die Professionalität der Vorbereitung des Verfahrens an. Am Grundgedanken der Mediation möchte er festhalten: möglichst alle Interessengruppierungen einbeziehen..

NZZ, 17.07.2004