Minister Tiefensee will nicht über den Fluglärm beim Flughafen Zürich reden
Zürich. Deutschlands Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee bleibt unbeeindruckt von der Schweizer Forderung nach neuen Verhandlungen über das Anflugregime für den Zürcher Flughafen. Gespräche zwischen den beiden Ländern fänden derzeit nicht statt, gibt Tiefensees Sprecher Michael Marten zu verstehen. Wann solche Fachgespräche überhaupt aufgenommen werden könnten, «übersehe ich aktuell nicht», sagt Marten. Gewünscht werden von Deutschland laut Marten «Gespräche auf politischer Ebene», das heisst zwischen den Verkehrsministern, während die Schweizer Seite auf Fachgespräche zwischen den Spezialisten in den Luftverkehrsämtern setzt.
Bundesrat Moritz Leuenberger hatte Deutschland letzten Dienstag am Schweizer Luftfahrtkongress unverblümt mangelnde Gesprächsbereitschaft vorgeworfen. In dem Streit um die Anflugbeschränkungen hatte Leuenberger im März 2005 mit Tiefensees Vorgänger Manfred Stolpe vereinbart, «binnen Jahresfrist Lösungen zu treffen». Dazu würden «kurzfristig Gespräche zwischen den Ministerien» geführt - die allerdings nicht stattfinden.
Dabei geht es darum, das Anflugverbot über Süddeutschland zwischen 6 und 9 Uhr an Wochenenden und Feiertagen zu lockern, um chronische Verspätungen zu vermeiden. Zweiter Verhandlungspunkt ist die Flugsicherung über Süddeutschland, die bis heute von der Schweizer Skyguide gratis erledigt wird.
Für Stolpes Nachfolger Tiefensee gibt es keinen Grund für eine Lockerung der Anflugbeschränkungen. «Man wird nicht hinters Erreichte zurückgehen», sagte er schon vor zwei Monaten in Süddeutschland. Die Forderungen der süddeutschen Bevölkerung nach einer Ausweitung des Anflugverbots lehnt er allerdings ebenfalls ab.