Bundesrat stimmt Teilnahme der Schweiz an Europäischen Luftraum zu
Die Schweiz will mithelfen, den wachsenden Luftverkehr in Europa effizient und sicher zu bewältigen. Der Bundesrat hat am Mittwoch der Teilnahme am Einheitlichen Europäischen Luftraum (Single European Sky, SES) zugestimmt.
(sda) Der Anschluss der Schweiz an den SES ist eine Folge des bilateralen Luftverkehrsabkommens mit der EU. Formal dürfte er in der zweiten Jahreshälfte vollzogen werden, wenn das Plazet des EU-Ministerrates vorliegt. Der SES bringt neue Rechtsvorschriften, die in den Anhang zum Luftverkehrsabkommen aufgenommen werden.
Vorgesehen sind verschiedene Massnahmen, um die Effizienz und Sicherheit des europäischen Flugverkehrsmanagements zu steigern. Dazu gehört ein einheitliches Zertifizierungssystem für europäische Flugsicherungsunternehmen. Auf dieser Grundlage wird das Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) bis Ende 2006 Skyguide zertifizieren.
Sondierungen über Luftraumblock
Neu sollen nach betrieblichen Kriterien grenzüberschreitende Luftraumblöcke gebildet werden. Weil die Skyguide bereits heute auch Luftraum über ausländischem Grenzgebiet bewirtschaftet, hat die Schweiz ein grosses Interesse an einem Luftraumblock mit einem oder mehreren Nachbarstaaten. Sondierungen - insbesondere mit Frankreich - sind im Gang.
Mit der Teilnahme am SES wird die Schweiz auch Beobachterin im Single Sky Comittee (SSC), das politisch-strategische Fragen im Zusammenhang mit dem SES behandelt und massgeblich an der Ausgestaltung neuer EU-Rechtsvorschriften mitwirkt. Sie wird damit ihre Anliegen bei der Weiterentwicklung des SES einbringen können.