Beschwerdeflut gegen Reglement (TA)

Publiziert von VFSNinfo am
Das vorläufige Betriebsreglement für den Flughafen Zürich-Kloten und dessen neue Luftraumstruktur haben zahlreiche Beschwerden ausgelöst. Der Eidgenössischen Rekurskommission für Infrastruktur und Umwelt lagen am Mittwochmittag gegen 60 Beschwerden gegen das Betriebsreglement vor, wie die Instruktionsrichterin Kathrin Dietrich sagte.

Die Eingabefrist für persönlich zugestellte Verfügungen sei am Dienstag abgelaufen. Allerdings können noch weitere Beschwerden eintreffen, da die Fristen zum Teil erst mit der Publikation im Bundesblatt sowie in den kantonalen Amtsblättern zu laufen begannen, wie Dietrich sagte.

Eine Übersicht über bisherige Mitteilungen zeigt, dass unter anderen die Kantone Aargau, Zürich, Schaffhausen, Thurgau und St. Gallen, mehrere Städte und Gemeinden - etwa im Rahmen des Fluglärmforums Süd - und die Flughafenbetreiberin Unique Beschwerden angekündigt oder eingereicht haben.

Ein Zürcher Oberländer Rechtsanwalt reichte namens der Vereinigung Fluglärmsolidarität und Flugwehr Ost sowie von 1003 Einzelpersonen aus dem Osten des Flughafens eine Sammelbeschwerde ein. Unterschiedlichste GründeDie Gründe der Beschwerden und die darin enthaltenen Forderungen sind höchst unterschiedlich. Laut Dietrich liegen auch Beschwerden vor, die sich gegen den Entzug der aufschiebenden Wirkung richten. Diese sollen bereits in den kommenden Wochen behandelt werden.

Tages-Anzeiger, 04.05.2010