Bundesrätin Leuthard erörterte mit deutschen Amtskollegen Verkehrs- und Energiethemen (UVEK)

Publiziert von VFSNinfo am Fr., 21.02.2014 - 22:27
Bundesrätin Doris Leuthard weilte heute auf Arbeitsbesuch in Berlin und traf sich dabei mit Vizekanzler Sigmar Gabriel, der dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie vorsteht, sowie dem deutschen Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt. Bei den Gesprächen ging es um Bahnthemen, den Flugverkehr sowie um Energiefragen.

Bundesrätin Doris Leuthard besprach mit dem deutschen Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt verschiedene Bahnthemen. Sie liess sich unter anderem über die Arbeiten bei der Rheintalbahn und anderen Zulaufstrecken für den Schienengüterverkehr zur NEAT informieren. Diese dienen dazu, die Güterverkehrsachse Rotterdam-Genua zu stärken. Die Schweiz zählt darauf, dass die Ausbauten auf den Zulaufstrecken rechtzeitig und schritthaltend mit der Verkehrsnachfrage erfolgen. Ebenfalls angesprochen wurden die von den Alpenländern eingeleiteten Abklärungen für nachfrageabhängige Strassengebühren (Toll+) sowie der Staatsvertrag zum Flugverkehr. Bundesrätin Leuthard erinnerte daran, dass der Vertrag zwischen der Schweiz und Deutschland unterzeichnet wurde. Nachverhandlungen sind für die Schweiz darum ausgeschlossen. Bundesrätin Leuthard bekräftigte aber die Bereitschaft der Schweiz, die von deutscher Seite aufgetauchten Fragen zu klären.

Beim Treffen mit Vizekanzler Sigmar Gabriel ging es vor allem um Energiefragen. Die Beziehungen zwischen der Schweiz und Deutschland sind eng. Die Schweiz ist ein wichtiger Stromhandelspartner Deutschlands und trägt mit den Pumpspeicherwerken zu einer zuverlässigen Stromversorgung bei. Die Schweiz ist darum an einer weiteren Vertiefung der Zusammenarbeit mit Deutschland und der EU interessiert. Beim Stromabkommen zwischen der Schweiz und der EU wurde auf technischer Ebene in den vergangenen Monaten viel erreicht wurde. Ebenfalls zur Sprache kamen verschiedene Aspekte beim Umbau des Energiesystems und die in der Schweiz beschlossenen Zielvereinbarungen zur Entlastung stromintensiver Unternehmen. Die Gespräche verliefen in konstruktiver, freundschaftlicher Atmosphäre.

UVEK, 21.02.2012