Geplatzte Gebührenverhandlungen (NZZ)

Publiziert von VFSNinfo am
Sechsmonatige Verhandlungen um höhere Passagiergebühren am Flughafen Zürich haben kein Ergebnis gebracht. Nun muss das Bundesamt für Zivilluftfahrt einen Entscheid treffen.

Werner Enz

Am Flughafen Zürich hängt der Haussegen weiterhin schief: Nach einer Verlängerung der Ende Februar aufgenommenen Verhandlungen um zwei Monate gibt die Flughafen Zürich AG jetzt bekannt, trotz intensiven Gesprächen sei keine Einigung erzielt worden, was man ausserordentlich bedauere. Die als letztes Angebot vorgeschlagene Tariferhöhung habe sich im tiefen einstelligen Prozentbereich bewegt. Damit gehe es um eine moderate Anpassung der Passagiergebühren; in den Medien seien fälschlicherweise zweistellige Prozentzahlen (20% und noch mehr) genannt worden.

Hohe Investitionen

Die Sprecherin der Flughafen Zürich AG, Sonja Zöchling, erklärte auf Anfrage, die Beantragung einer Gebührenerhöhung werde mit den hohen Investitionen begründet. Ausgerichtet auf eine hohe Qualität in Spitzenzeiten sei beispielsweise in Gepäcksortieranlagen investiert worden, um bei Umsteigepassagieren für einen möglichst reibungslosen Ablauf zu sorgen. Sodann sei über die Jahre – seit September 2003 wurden die Passagiergebühren nicht erhöht – viel Geld in die Start- und Landepisten, in Gebäude (Terminal E, neues Dock B, eine für das Schengen-Abkommen taugliche Infrastruktur) gesteckt worden. Nicht näher spezifizieren wollte die Sprecherin, was «tiefer einstelliger Prozentbereich» bedeutet, dies mit Hinweis darauf, dass Vertraulichkeit Bestandteil der Verhandlungen sei.

Interessant ist der Hinweis, dass keine einstimmige Einigung zustande kam; gemäss der neuen, seit Anfang Juli 2012 geltenden Gebührenverordnung muss aber Einstimmigkeit erzielt werden, was etwas seltsam anmutet. Jedenfalls sassen am Verhandlungstisch Vertreter der Swiss, Air Berlin sowie von Linienfluggesellschaften, General Aviation, Geschäftsflugverkehr sowie Spediteuren. Last, but not least wurden die jetzt geplatzten Verhandlungen vom Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) begleitet. Nun liegt es am BAZL, das Gesuch um eine Erhöhung der Passagiergebühren zu prüfen. Die Flughafen Zürich AG schreibt, eine Einigung werde nicht vor Oktober 2013 erwartet. Es ist offenkundiges Bestreben des Flughafens Zürich, auf Anfang 2014 höhere Passagiergebühren zu erheben.

Die Gebühren sollen sinken

Die Swiss teilt mit, sie und an den Verhandlungen beteiligte Flughafen-Nutzer hätten im gesamten Verhandlungsprozess stets eine Reduktion der Flughafengebühren in Zürich im Vergleich mit dem Status quo gefordert. Auch das letzte Angebot der Flughafen Zürich AG führe immer noch zu einer Erhöhung der Belastung des Gesamtsystems «über vier Jahre im Umfang eines sehr hohen zweistelligen Millionenbetrags». Die Swiss vertraue darauf, dass das BAZL eine Lösung anstrebe, die dem Luftverkehrs-Standort Schweiz diene und zukunftsgerichtet sei. Auch die Swiss bedauert, keine Einigung mit dem Flughafen erreicht zu haben.

NZZ, 24.08.2013