Millionen aus der Arbeitslosenkasse für die Aschewolke-Ausfälle (TA)

Publiziert von VFSNinfo am
Ende April ging auf Europas Flughäfen wegen der Aschewolke eines Vulkans tagelang fast gar nichts mehr. Nun werden Flugunternehmen entschädigt.

Von Arthur Rutishauser

Swiss-Sprecherin Susanne Mühlemann bestätigt: «Nachdem unser Gesuch seitens des Amts für Wirtschaft und Arbeit in Zürich und des Staatssekretariats für Wirtschaft (Seco) in Bern positiv bewertet wurde, hat die Arbeitslosenkasse Zürich den Anspruch auf eine Entschädigung bestätigt und die Höhe der Entschädigung festgelegt.» Weiter bestätigten die Medienstellen des Flughafens Zürich und der Swissport, dass sie Arbeitslosengeld bekommen haben.

Dass Entschädigungen bezahlt werden, liegt an einer Bestimmung im Arbeitslosengesetz, die Zahlungen bei Arbeitsausfällen vorsieht, die auf behördliche Massnahmen zurückgehen. Im Frühjahr schloss der damalige Verkehrsminister Moritz Leuenberger Staatshilfe wegen des Flugverbots aus, verwies aber gleichzeitig auf die Möglichkeit der Kurzarbeitsentschädigung. Die sollte in diesem Fall nach Möglichkeit grosszügig ausgelegt werden, sagte Leuenberger.

Normalerweise bekommt aber eine Fluggesellschaft keinen Schadenersatz, wenn eine Naturkatastrophe dazu führt, dass der Reiseverkehr zusammenbricht. Vielleicht ging es eher um die Abwendung von allfälligen Schadenersatzklagen, die angedroht wurden. Im Frühjahr brach nach dem erzwungenen Grounding des Flugverkehrs bald eine Polemik darüber aus, ob das Flugverbot wegen der Aschewolke nötig war.

Am Anfang der Krise war es so, dass in der Schweiz gar keine Messungen durchgeführt werden konnten. Es gab auch keine Grenzwerte für die Gefährdung durch die Asche in der Luft. Alles hing damals an Berechnungen eines Londoner Instituts. Heute gibt es Grenzwerte, wie Anton Kohler vom Bundesamt für Zivilluftfahrt sagt. Und es gibt ein Armeeflugzeug, das die Luftbelastung durch Asche genau messen kann.

Bei der damaligen Luftbelastung würde heute der Flugbetrieb kaum mehr eingestellt, denn die Fluggesellschaften können sich inzwischen zertifizieren lassen, dass sie bei zwölfmal höheren Aschewerten als damals festgestellt immer noch fliegen können.

Höhe der Entschädigung unklar

Wie viel Entschädigungen aus der Arbeitslosenkasse ausbezahlt wurden, ist nicht klar. Die befragten Gesellschaften wollten das nicht beantworten. Schätzungsweise geht es um knapp 10 Millionen Franken. Alle begünstigten Unternehmen schreiben im Übrigen Gewinne. Die Swiss hat mit 232 Millionen Franken in den ersten neun Monaten doppelt so viel verdient wie letztes Jahr. Die Arbeit

Tages-Anzeiger, 18.12.2010, Seite 49