Einen Dauerbrenner wieder aufgewärmt (ZU)

Publiziert von VFSNinfo am
Kloten   Regierungsrat beantwortet dringliche Anfrage dreier Kantonsräte

«ZFI» und «SIL» sind für viele nur abstrakte Kürzel. Den Kantonsrat beschäftigen sie im Zusammenhang mit dem Flughafen immer wieder. Der Regierungsrat hält sich dazu weiter vornehm zurück.

Marco Häusler

«Zürcher Fluglärm-Index» und «Sachplan Infrastruktur Luftfahrt» bedeuten die beiden Abkürzungen ausgeschrieben. Stark vereinfacht, wird mit dem ZFI die Lärmbelastung um den Klotener Flughafen gemessen, während im SIL auf diversen Objektblättern aufgezeigt wird, wo um den Airport künftig was gebaut werden soll oder darf. Beides beschäftigt Politik, Wirtschaft und Interessengemeinschaften seit Jahren.

Drei Kantonsräte besorgt

Einmal mehr sah sich nun auch der Regierungsrat dazu gezwungen, auf eine dringliche Anfrage zum SIL und zum ZFI zu antworten. Eingereicht hatten sie ihm die Kantonsräte Thomas Maier (GLP), Peter Anderegg (SP) – beide aus Dübendorf – und Gaston Guex (FDP) aus Zumikon. Sie zeigten sich besorgt, weil ein im ZFI festgelegter Grenzwert, der sogenannte Monitoringwert, 2008 voraussichtlich um 10 Prozent überschritten worden sei.

Nach ihrer Meinung explodiere dieser Wert sogar förmlich, wenn ab dem Klotener Airport über das dicht besiedelte Gebiet von Zürich-Schwamendingen gestartet werde, wie das bei allen Varianten mit Südstarts zur optimierung des SIL-Prozesses vorgesehen sei. Was der Regierungsrat dagegen zu tun gedenke, lautete eine der Fragen.

Nun hat der Regierungsrat zwar zu allen einzelnen Punkten der dringlichen Anfrage Stellung genommen. Hauptsächlich hat er sich darin aber auf das Vertrösten auf einen späteren Zeitpunkt verlegt. So erscheine der Bericht zum ZFI 2008 erst im Herbst, steht schon als Vorbemerkung, womit sich erst noch weisen müsse, ob der Richtwert 2008 tatsächlich und allenfalls in welchem Ausmass überschritten worden sei.

Klar ist nur, dass nichts klar ist

Der Schlussbericht zum SIL aus dem Bundesamt für Zivilluftfahrt (Bazl) erscheine voraussichtlich «im Laufe dieses Sommers und zwar in Form eines Entwurfs», heisst es weiter. «Für die Konsolidierung der politischen Haltung des Kantons Zürich wird die Volkswirtschaftsdirektion wiederum breit angelegte Konsultationen durchführen.»

Und davor wagt sich die Kantonsregierung eben nicht auf die Äste hinaus. Sie äussert sich zwar auch zu neuen Technologien, mit denen der Fluglärm vermindert werden soll. Zu analysieren, wie sich das auf den ZFI auswirken könnte, hält sie zurzeit aber nicht für sinnvoll. So zeigen Zitate aus der regierungsrätlichen Antwort wie «heute kann jedoch noch nicht beurteilt werden...» oder «die zurzeit verfügbaren Unterlagen weisen noch nicht den für eine solche Beurteilung notwendigen Detaillierungsgrad auf» vor allem eines: Klar ist nur, dass noch nichts klar ist.

Und bis es so weit ist, dürfte es noch ein Weilchen dauern. Denn der SIL-Prozess und die Revision des kantonalen Richtplans sollen aufeinander abgestimmt werden. Auf Stufe Bund und Kanton werde sich das «voraussichtlich bis ins Jahr 2012 erstrecken».

Zürcher Unterländer, 20.07.2009