Im konkreten Fall der erkrankten 24-Jährigen in Bern gehen die Gesundheitsbehörden von keiner Gefahr für die Mitreisenden aus. Dennoch sollen sich die Vorfälle von Anfang Mai nicht wiederholen, wo eine US-Airline die Herausgabe von Passagierdaten verweigerte.
Das BAG hat darum eine Veränderung der Pandemieverordnung in die Konsultation geschickt. Sie soll möglichst schnell in Kraft treten, wie Hans Matter, Chef der Sektion Füherkennung und Epidemiologie im BAG, am Samstagmorgen im Schweizer Radio DRS sagte.
Sanktionen gegen unwillige Airlines?
BAG-Sprecher Jean-Louis Zürcher erklärte gegenüber der Nachrichtenagentur SDA, mit dem Inkrafttreten sei nicht innert Tagen zu rechnen. Über die genauen Änderungen in der Verordnung und eventuell mögliche Sanktionen gegen unwillige Airlines gaben weder er noch Matter Auskunft.
Matter erklärte, das BAG wolle in besonderen Situationen Zugriff auf die Daten, wenn eine Gefährdung der Mitpassagiere bestehe. In diesen Fällen wolle man Airlines auf eine Herausgabe verpflichten können.
Erster Schweinegrippefall: Datenherausgabe verweigert
Thema wurde die Verordnungsänderung, nachdem die US-Gesellschaft, mit der der erste an A/H1N1 erkrankte Mann in die Schweiz geflogen war, die Datenherausgabe verweigert hatte. Das BAG musste daraufhin zu einem öffentlichen Aufruf Zuflucht nehmen.
Gemäss der Verordnung «zur Verhinderung der Einschleppung von neu auftretenden Infektionskrankheiten» wären die Schweizer Flughäfen verpflichtet, Vorkehrungen zu treffen, um den Gesundheitsbehörden die nötigen Daten auszuliefern. Dies ist offensichtlich nicht der Fall. In Zürich hiess es damals, der Flughafen Unique habe keinen Zugang zu den Daten.
Frage: Wer bezahlt eigentlich die durch die Schweinegrippe verursachten Kosten? Sie mit ihrer Krankenkasseprämie oder der "Wirtschaftsmotor" Flughafen?