Ja zum ZFI heisst Einhaltung des Volksentscheids (Fluglärmforum Süd)

Publiziert von VFSNinfo am
Fluglärmforum Süd akzeptiert nicht, wenn Volk „auf lange Frist“ vertröstet wird:

„Ja zum ZFI heisst Einhaltung des Volksentscheids“

Der vom Zürcher Stimmvolk festgelegte Richtwert des Zürcher Fluglärm-Indexes 2007 ist heute faktisch bereits erreicht. Entsprechend ist es dringliche Aufgabe des Zürcher Regierungsrats, ein Paket von Massnahmen zu verordnen, damit die Grenze von 47\'000 stark belästigten Personen nicht überschritten wird. Mit dem ZFI hat der Kanton Zürich dem Flughafen ein Korsett angelegt, an dem nicht gerüttelt werden darf. Umso erstaunlicher ist, wenn der Regierungsrat des Kantons Zürich keine sofort wirksamen Massnahmen gegen die drohende Richtwertüberschreitung vorlegen kann. Denn klar ist: Die Einhaltung eines Volksentscheids rechtfertigt auch Notrecht.

„Wer einen ZFI dem Zürcher Stimmvolk so glaubwürdig vermitteln kann, dass dieser in der Volksabstimmung vom vergangenen Jahr eine Mehrheit findet, sollte auch einen Plan B haben für den Fall, dass der Richtwert bereits nach wenigen Jahren überschritten wird“, kommentiert Richard Hirt, Präsident des Fluglärmforums Süd, den vorliegenden ZFI-Bericht des Regierungsrats. Es gehe nicht an, so Hirt weiter, dass der ZFI-Monitoringwert „auf lange Frist so tief wie möglich zu halten“ sei (Zitat aus der regierungsrätlichen Medieninformation). „Wenn 2007 der Wert faktisch erreicht ist, wird er 2008 bereits überschritten sein. Denn die Sachlage hat sich nicht verändert. Das Stimmvolk hat ein Ja für den ZFI eingelegt in der Erwartung, dass er auch eingehalten wird. Gelingt dies mit ordentlichen Massnahmen nicht, sind ausserordentliche Massnahmen angesagt. Die Einhaltung eines Volksentscheids rechtfertigt auch Notrecht wie dies leider bei der Einführung der Südanflüge zum Schutz des Flughafens angewandt worden ist.“

Lösungen wären vorhanden

Das Fluglärmforum Süd als der führende Behördenverband im Süden des Flughafens Zürich verlangt daher dringliche Massnahmen, welche Bund, Kanton und Flughafen in Angriff zu nehmen haben. Die Beeinflussung Deutschlands mit allen einem Rechtsstaat zur Verfügung stehenden Mitteln ist eine Massnahme. Ziel muss es hier sein, eine neue Nordanflugregelung zu erreichen, welche die effektive Lärmbetroffenheit abbildet. „Der Bericht liefert erneut und neutral nachvollziehbar den Beweis, dass die süddeutschen Gemeinden auch nach ZFI-Kriterien kaum Lärm des Flughafens Zürich zu tragen haben (Quelle: EMPA-Bericht ZFI 2007, S 46ff).“

Ebenfalls liegt auf der Hand, dass der Gekröpfte Nordanflug über weniger besiedeltes Gebiet sowohl für den Osten wie auch für den Süden an einer Randzeiten Entlastungen bringt, welches sich mit Sicherheit in der ZFI-Zahl der stark belästigten Personen niederschlägt. Hier gilt es mit Unterstützung von Skyguide, Unique und dem Kanton Zürich sofort die Planung des Gekröpften Nordanflugs mit Satellitennavigation zu anzugehen.
 

Über das Fluglärmforum Süd

Das Fluglärmforum Süd ist die Plattform von 35 Gemeinden und Städte im Süden des Flughafens Zürich. Es vertritt über 300\'000 Menschen in den Kantonen Zürich,  St. Gallen, Schwyz und Zug, welche alle von den illegalen Südanflügen betroffen sind. Mit der Stadt Zürich ist der Süden des Flughafens eines der dichtest besiedelten Gebiete in der Schweiz.

Das Fluglärmforum Süd setzt sich zum Ziel, mit allen politischen und rechtlichen Mitteln die widerrechtlichen und volkswirtschaftlich schädlichen Südanflüge zu stoppen.

Fluglärmforum Süd, 16.12.2008