Bern sieht «Fortschritte» im Fluglärmstreit mit Deutschland (NZZ)

Publiziert von VFSNinfo am
Deutsches Institut soll Lärmbelastung von Anflügen auf Zürich untersuchen

Ein unabhängiges deutsches Institut soll die vom Flughafen Zürich ausgehende Lärmbelastung ermitteln. Eine hochrangige deusch-schweizerische Arbeitsgruppe wird die Ergebnisse dann einer Gesamtbewertung unterziehen. Das Departement von Bundesrat Leuenberger spricht von einem Fortschritt im Fluglärmstreit.

(sda/ap) Bundespräsident Pascal Couchepin und die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hatten im April vereinbart, die vom Flughafen ausgehende Gesamtbelastung zu ermitteln und zu bewerten. Die von den Verkehrsministern beider Länder eingesetzte Arbeitsgruppe hat nun am Donnerstag in Zürich die weiteren Schritte beschlossen, wie das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) am Freitag mitteilte. Der Auftrag zur Ermittlung der Lärmbelastung wird von Bundesrat Leuenbergers Departement als «Fortschritt in der Flughafenfrage Zürich» bezeichnet.

Neuer Vorschlag der Schweiz
Laut dem Uvek wird nun eine technische Untergruppe eingesetzt, die den Gesamtlärm ermittelt. Als methodische Grundlage dient laut Mitteilung das deutsche Gesetz zum Schutze gegen Fluglärm von 2007, ergänzt um Daten wie Flugspuren und Flottenmix. Die Messungen würden durch ein deutsches Institut durchgeführt und von Experten beider Länder begleitet. Die Arbeitsgruppe werde die Ergebnisse dann bewerten, und im Anschluss daran soll die Schweiz einen Vorschlag zum künftigen Anflugregime und zur Nutzung des süddeutschen Luftraumes machen, teilte das Uvek weiter mit.

Ergebnisse im Frühjahr 2009
Eine von der Arbeitsgruppe eingesetzte technische Untergruppe soll noch im November ihre Arbeit aufnehmen. Methodische Grundlage für die Lärmmessung ist das deutsche Gesetz zum Schutz gegen Fluglärm von 2007. Die technischen Arbeiten werden von einem unabhängigen deutschen Institut durchgeführt und von Experten aus beiden Ländern begleitet.

Die Ergebnisse sollen im Frühjahr 2009 vorliegen. Nach der Gesamtbewertung durch die deutsch-schweizerische Arbeitsgruppe werde die Schweiz gemäss der Vereinbarung einen Vorschlag zum künftigen Anflugregime und zur Nutzung des süddeutschen Luftraums unterbreiten.

Deutschland und die Schweiz streiten sich seit Jahren wegen der Anflüge auf den Flughafen Zürich-Kloten, die zum Grossteil über Süddeutschland führen. Die Arbeitsgruppe wurde bereits im Herbst 2006 von Verkehrsminister Moritz Leuenberger und seinem deutschen Amtskollegen Wolfgang Tiefensee eingesetzt. Die Gruppe wird auf Schweizer Seite geleitet von Raymond Cron, dem Direktor des Bundesamts für Zivilluftfahrt (Bazl), auf deutscher Seite von Thilo Schmidt vom deutschen Ministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung.

NZZ, 17.10.2008