«Viel mehr als der Fluglärm stört mich die Rechtswidrigkeit» (TA)

Publiziert von VFSNinfo am
Elisabeth Kopp vermisst das Engagement der FDP für den Umweltschutz und kritisiert Moritz Leuenberger für die Fluglärmverhandlungen.

Auszug:

Mit Elisabeth Kopp sprach Ruedi Baumann

Sie wohnen in Zumikon in der Südschneise. Was ist falsch gelaufen, dass Sie heute fast jeden Morgen geweckt werden?
Die grossen Fehler sind passiert, als man die Klagen von süddeutscher Seite auf arrogante Art nicht einmal beantwortet hat. Viel mehr als der Lärm am Morgen stört mich allerdings die Rechtswidrigkeit. Zu meiner Zeit als Gemeindepräsidentin hatten wir sorgfältig eine Raumplanung ausgearbeitet. Diese wurde mit einem Federstrich rechtswidrig durchbrochen.

Und was kann Bundesrat Leuenberger heute machen?
Er muss sich endlich dieses Dossiers persönlich annehmen und es nach sachlichen Kriterien und nicht nach seinem persönlichen Gusto behandeln. Zudem habe ich den mehr als begründeten Verdacht, dass Herr Leuenberger in einem zu frühen Stadium selber in die Verhandlungen über den Staatsvertrag eingestiegen ist. Das darf ein Bundesrat nie. Er hätte seine Chefbeamten bis zum letzten Punkt verhandeln lassen müssen, bis der Vertrag praktisch unterschriftsreif gewesen ist. Dass das Produkt dann wenig Zustimmung fand, gibt ihm kein Recht, nun jahrelang die beleidigte Leberwurst zu spielen.

Tages-Anzeiger, 22.07.2008