Die Gespräche zwischen der Schweiz und Deutschland zum Thema Flugverkehr sind ins Stocken geraten, eine Annäherung ist nicht in Sicht.
Oliver Steimann
Ende Oktober 2006 hatte der Schweizer Verkehrsminister Moritz Leuenberger in Berlin versucht, für den Streit um den Flugverkehr über dem südlichen Schwarzwald einen Lösungsweg zu finden. Die deutsche Seite erklärte sich zur Einsetzung einer gemeinsamen Arbeitsgruppe bereit, seither haben mehrere entsprechende Treffen stattgefunden. Zur Hoffnung, die verhärteten Fronten würden sich nun aufweichen, besteht aber nach wie vor kein Anlass. In einem Interview mit dem «Südkurier» erklärt der baden-württembergische Staatsminister Willi Stächele zur aktuellen Lage: «Man hat festgestellt, dass man im Moment nicht weiter verhandeln kann. Und man hat festgestellt, es müssen noch weitere Grundlagen für die Gespräche geschaffen werden.» Kein Gesprächstermin festgelegt In anderen Worten: Die Vorverhandlungen sind auf Eis gelegt. Daniel Göring, Sprecher des Bundesamtes für Zivilluftfahrt (Bazl), will dies zwar nicht bestätigen. Aber auch er räumt ein: «Es war von Anfang an klar, dass das keine einfachen Gespräche werden.» Momentan seien beide Seiten daran, die Eckpunkte für allfällige Lösungsvorschläge zu erarbeiten. «Dabei handelt es sich um sehr komplexe Fragen.» Für weitere gemeinsame Gespräche sei daher noch kein Termin festgelegt worden.
Im Interview machte Stächele klar, dass auch der gekröpfte Nordanflug ein Hindernis für eine Einigung sei. Das Gesuch von Unique für das neue Anflugverfahren liegt momentan öffentlich auf. Deutschland werde dieses zu verhindern wissen, glaubt Stächele. «Ich gehe davon aus, dass der gekröpfte Nordanflug nicht kommen wird.»