CH/Fluglärmstreit: Leuenberger sieht Bewegung hinter den Kulissen (swissinfo)

Publiziert von VFSNinfo am
Bern (AWP/sda) - Noch steht das Mandat der Arbeitsgruppe im Streit um den Fluglärm in Zürich-Kloten nicht. Wann es vorliegen wird, ist derzeit noch nicht absehbar. Hinter den Kulissen tue sich jedoch einiges, sagt Verkehrsminister Moritz Leuenberger.

Ein Datum für eine erste Sitzung der Arbeitsgruppe beider Länder sei inoffiziell festgelegt worden, erklärte Leuenberger am Montag im Ständerat auf eine Interpellation von Felix Gutzwiller (FDP/ZH) hin. Dieses werde jedoch nicht bekannt gemacht, da sonst der gute Geist der Verhandlungen gestört würde.

Leuenberger warnte zudem davor, sich Endtermine für die Verhandlungen setzen zu wollen. Dies sei sträflich, da sich die Schweiz so selber schwächen würde.

Die Verhandlungen seien jedoch auf Ministerebene wieder in Bewegung gebracht worden, und es bewege sich vieles. Dies könne er jedoch nicht an die grosse Glocke hängen. Auch könne er keine Garantie für ein Gelingen der Verhandlungen abgeben.

Die Arbeitsgruppe war nach dem Besuch der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel vom 29. April eingesetzt worden. Sie soll die Fluglärmbelastung anhand von objektiven Grössen analysieren. Danach sollen sich die Regierungen beider Länder wieder zu Gesprächen treffen.

Die Resultate der Messungen eines neutralen Experten sollten so rasch als möglich vorliegen, schreibt Leuenberger in seiner Antwort auf die Interpellation. Danach soll raschestmöglich das Mandat formuliert werden.

Die Arbeitsgruppe besteht aus Experten der Verkehrsministerien und der Umweltministerien beider Länder. Schweizerischerseits sind auch der Kanton Zürich und der Flughafen Zürich vertreten.

Laut Leuenberger wurde vereinbart, dass international anerkannte Methoden angewendet werden sollen. Dabei bestünden aber mehrere Möglichkeiten, die zurzeit evaluiert würden. Für die Schweiz blieben zudem alle Handlungsoptionen offen.

swissinfo.ch, 22.10.2008