Regierungsrätin trifft Bundesrätin (NZZ)

Publiziert von VFSNinfo am Di., 08.03.2016 - 07:56
Schweizer Flughafen-Gipfel

Volkswirtschaftsdirektorin Carmen Walker Späh hat sich mit Verkehrsministerin Doris Leuthard zu Fragen der Luftfahrt ausgetauscht

von Stefan Hotz

An Gesprächsstoff über den Flughafen und dabei zu durchaus kontroversen Themen zwischen Zürich und Bundesbern mangelt es nicht. Doch seit die zuständige Bundesrätin Doris Leuthard im Entwurf zum luftfahrtpolitischen Bericht (Lupo) darauf verzichtet, dass der Bund referendumsfähige Entscheide zu den Landesflughäfen fällen soll, hat sich die Beziehung wieder etwas verbessert.

In diesem Klima hat die Zürcher Regierungsrätin Carmen Walker Späh die Bundesrätin am Montag zu einem gegenseitigen Informations- und Gedankenaustausch zum Dossier Flughafen Zürich getroffen, wie die Volkswirtschaftsdirektion mitteilt. Dabei waren neben dem Lupo die Zürcher Flughafenpolitik, der Stand des Verfahrens zum Sachplan Infrastruktur der Luftfahrt und die Beziehungen zu Deutschland weitere Themen.

Konkrete Vereinbarungen seien nicht das Ziel gewesen; wichtig sei der Dialog, sagte Felix Meier, Leiter der Fachstelle für grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Volkswirtschaftsdirektion. Zur Sprache dürfte gekommen sein, was es bedeutet, dass der Bund, "wenn möglich gemeinsam mit den betroffenen Kantonen", mehr Einfluss auf die Landesflughäfen nehmen will, wie Leuthard Ende Februar sagte. Das Gespräch fand laut Mitteilung in freundschaftlicher Atmosphäre statt.

NZZ, 08.03.2016