Leuthard hält nichts von einem Pistenausbau-Verbot (TA)

Publiziert von VFSNinfo am
Die Bundesrätin ist gegen ein Pistenausbau-Verbot am Flughafen Kloten, über das Ende November abgestimmt wird. Ein Ja würde die Lösungssuche im Fluglärmstreit erschweren.

Grosse Ausbauten am Flughafen Zürich-Kloten liegen nach Ansicht von Bundesrätin Doris Leuthard nicht drin. Der Flughafen müsse aber aus wirtschaftlichen Gründen beschränkt wachsen können. Die Verkehrsministerin plädiert deshalb gegen ein Pistenausbau-Verbot. «Wir hoffen, dass die Zürcher Bevölkerung die Einschränkungen ablehnt», sagte Leuthard in einem Interview in der «NZZ am Sonntag». Über das Verbot von Pistenausbauten stimmt die Bevölkerung des Kantons Zürich am 27. November ab.

Werde der Flughafen zu stark eingeschränkt, schade dies langfristig dem Wirtschaftsstandort, sagte Leuthard. Zudem befürchtet die Verkehrsministerin, dass ein Ja die Lösungssuche im Fluglärmstreit mit Deutschland erschweren würde. «Wir müssten damit rechnen, dass Deutschland verstimmt reagieren würde», sagte Leuthard.

Der Bund könne auf den Betrieb der Landesflughäfen allgemein zu wenig Einfluss nehmen, ergänzte die Bundesrätin. Sie lasse deshalb prüfen, wo es allenfalls nationale Vorgaben brauche. Nächstes Jahr stehe die Revision des Luftfahrtgesetzes an. Dabei solle diese Frage politisch diskutiert werden.

Abstimmung am 27. November

Das Zürcher Stimmvolk entscheidet am 27. November über die Behördeninitiative «Keine Neu- und Ausbauten von Pisten» und einen Gegenvorschlag. Beide Vorlagen verlangen, dass keine Pisten des Flughafens Zürich mehr ausgebaut werden. Der Gegenvorschlag geht einen Schritt weiter und will auch Schnellabrollwege verbieten.

Tages-Anzeiger, 06.11.2011