Fluglärmstreit mit einem Paket lösen (NZZ)

Publiziert von VFSNinfo am
Ernst Stocker kritisiert den Bund

Der Zürcher Volkswirtschaftsdirektor Ernst Stocker (svp.) warnt vor einer Eskalation im Fluglärm-Streit mit Deutschland. Im Gegensatz zum Bund spricht er sich für eine Paketlösung aus.

asü. Nach dem Wirbel um Bundesrätin Doris Leuthards Taliban-Vergleich nimmt der Zürcher Volkswirtschaftsdirektor Ernst Stocker Stellung zum Fluglärmstreit. Er warnt im Interview mit der NZZ Deutschland davor, die Anflugbeschränkungen einseitig zu verschärfen: «Das ist für uns inakzeptabel und würde die guten Beziehungen nachhaltig schädigen.»

Sollte Deutschland tatsächlich einseitige Massnahmen beschliessen, würde der Kanton Zürich alle Register ziehen, um diese zu bekämpfen. Kritik übt Stocker auch am Bund. Er habe versäumt, das Fluglärmdossier mit anderen Themen zu verknüpfen – etwa beim Steuerabkommen oder beim IWF-Kredit.

Den Durchbruch könne nur eine solche Paketlösung bringen, meint der Zürcher Volkswirtschaftsdirektor. Aktuell sei zum Beispiel möglich, die umstrittenen Anflüge mit dem Agglomerationsprogramm des Kantons Schaffhausen zu koppeln. Die Elektrifizierung der Hochrheinbahn komme auch Süddeutschland zu Gute.

Sollte es zu einer Entspannung des Fluglärmstreits beitragen, sei eine Kostenbeteiligung des Kantons Zürich an diesem Millionen-Projekt denkbar, sagt Stocker.

Das vollständige Interview lesen Sie am Freitag in der NZZ.

NZZ, 01.09.2011