Ledergerber lässt nicht ganz los und behält Unique-Mandat (TA)

Publiziert von VFSNinfo am
Nicht Stadtpräsidentin Corine Mauch, sondern ihr Vorgänger vertritt die Stadt Zürich im Verwaltungsrat des Flughafens.

Obwohl er als Stadtpräsident zurückgetreten ist, bleibt Elmar Ledergerber (SP) als Vertreter der Stadt Zürich im Verwaltungsrat der Flughafenbetreiberin Unique. Er hat sich letzte Woche, kurz vor der Amtsübergabe, an der Unique-Generalversammlung nochmals für ein Jahr wählen lassen.

Solche Ämter haben in der Stadt Zürich politisch immer wieder zu reden gegeben, zuletzt als Thomas Wagner (FDP) städtische Mandate über seine Amtsdauer hinaus behalten hatte, zuvor aber auch bei Wolfgang Nigg (CVP) und Emilie Lieberherr (ex-SP). Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Gemeinderates hat daher vor fünf Jahren mit drei Vorstössen verbindliche Regeln verlangt.

Der Stadtrat stellt sich in seinen Berichten dazu auf den Standpunkt, es könne im Sinne der Kontinuität und Fachkenntnis vernünftig sein, dass ein austretendes Stadtratsmitglied städtische Mandate über seinen Rücktritt hinaus behalte, maximal zwei vierjährige Amtsdauern. Dies sei «langjährige Praxis». Diese Praxis will der Stadtrat auch in einem neuen Reglement festschreiben, das zurzeit bei der GPK zur Beratung liegt und auf die neue Legislatur ab 2010 in Kraft treten soll. Dieses hält zusätzlich fest, dass eine angebrochene Legislatur als ganze gilt und eine Obergrenze bei einem Alter von 70 Jahren besteht.

Alt-Stapi gibt 50\'000 Franken ab

Zurzeit erhält die Stadt Zürich für das Mandat bei Unique laut deren Geschäftsbericht 50\'000 Franken pro Jahr. Hinzu kommen Sitzungsgelder von 30\'000 Franken, die Ledergerber behalten durfte. Gemäss dem neuen Reglement könnte er 15\'000 Franken ganz einkassieren, von den nächsten 20\'000 müsste er die Hälfte der Stadt abgeben, und was darüber geht, würde ganz in die Stadtkasse fliessen. Ledergerber erhält somit nur den kleineren Teil der Entschädigung und künftig eher etwas weniger, rund 25\'000 Franken.

Wenn Elmar Ledergerber bei Unique zurücktritt, ist im Übrigen keineswegs von vornherein klar, dass Stadtpräsidentin Corine Mauch (SP) ihm folgen würde: Ledergerber sass zusammen mit Stadträtin Kathrin Martelli (FDP) bereits im Verwaltungsrat der Unique-Vorgängerin Flughafenimmobiliengesellschaft, bevor er Stadtpräsident war. Die Stadt Zürich hält 5,03 Prozent der Unique-Aktien, der Kanton 33,36.

Tages-Anzeiger, 07.05.2009