Vor Jahresfrist wurde unter heftigem Protest von 2500 Demonstranten erstmals von Süden her auf dem Flughafen Zürich gelandet. Seit dem 30. Oktober 2003 sind in den frühen Morgenstunden und seltener am Abend etwa 7000 Flugzeuge auf Piste 34 angeflogen. Diese Zahl wird im zweiten Jahr mit der soeben vollzogenen Fertigstellung des Instrumentenlandesystems auf Piste 34 deutlich zunehmen. Künftig sind Südanflüge bei schlechteren Wetterbedingungen möglich als in der bisherigen Regelung. (NZZ, 30.10.2004)
Auszug:
Richtig ist, dass der Südanflug im kantonalen Verkehrsrichtplan nicht vorgesehen ist. Er widerspricht auch dem im Umweltschutzgesetz verankerten Prinzip, wonach möglichst wenige Menschen mit Lärm beschallt werden sollen.
..So sagte Bundesrat Leuenberger in einem Interview mit der NZZ vom 7. November 2003: «Er (der Südanflug, Red.) musste als Provisorium eingerichtet werden - wegen der einseitigen Verordnung, die uns nicht die Zeit gelassen hat, die ordentlichen Prozesse durchzuführen. Ob er zu einem Definitivum wird und, wenn ja, wie, hängt (. . .) wesentlich vom Mediationsverfahren ab.» Mittlerweile ist das Mediationsverfahren gescheitert, und der Südanflug ist immer noch in Kraft.
...Zieht man alle diese Erwägungen in Betracht, verdichtet sich die Vermutung, dass es sich beim Südanflug um ein sehr langfristiges Provisorium handeln wird. Diese Erkenntnis hat sich möglicherweise hinter verschlossenen Türen in Amtsstuben und Sitzungszimmern bereits durchgesetzt. Ihre Verbreitung wird aber tunlichst vermieden. Zu heikel ist dieses offene Eingeständnis politisch.
Kommentar VFSN:
Positiv stimmen die Aussagen, dass die Südanflüge mit den gültigen Gesetzen nicht konform sind. Negativ ist jedoch, dass dies keinen kümmert und man die Südanflüge aus diesem Grund einfach als provisorisch deklariert.
Damit die Südanflüge eben nicht ein langfristiges Provisorium werden, müssen wir unseren Widerstand demonstrieren. Nächste Gelegenheit: Demo in Bern, 13.11.2004