Unmutsäusserungen nach dem SIL-Entscheid - Flughafen hält Projekt für interessant
Die vom Bund gutgeheissene Zukunftsperspektive für Pistenverlängerungen im SIL-Prozess hat bei Bürgerinitiativen, Behördenverbänden und einigen Parteien für Unmut gesorgt. Auch der Kantonsrat hat das Vorhaben schon mehrmals abgelehnt. Der Flughafen dagegen begrüsst, dass die Verlängerungen im Spiel bleiben. Der Weg dorthin dürfte lang werden.
ark. Am Donnerstag hat das Bundesamt für Zivilluftfahrt die Pistenverlängerungen als mögliche Optionen für die Zukunft des Flughafens bestätigt (NZZ 4. 7. 08). Der Entscheid des Bundes im Rahmen des SIL-Prozesses ist bei zahlreichen Organisationen und Institutionen erwartungsgemäss auf geringe Gegenliebe gestossen.
Zeithorizont von 15 bis 20 Jahren
Der Kanton Thurgau will die Variante «mit allen Mitteln bekämpfen», der Dachverband Fluglärmschutz will sich «mit allen Mitteln zur Wehr setzen», die IG Nord bekämpft sie vehement, die Region Ost hält sie für inakzeptabel, die EVP sowie die CVP lehnen sie «klar» beziehungsweise «kategorisch» ab, und die Grünliberalen schliesslich bekräftigen ihre Forderung nach einem Verzicht auf Änderungen am Pistensystem. Die derart gescholtene Variante «J optimiert» sieht eine beidseitig um insgesamt 750 Meter verlängerte Westpiste 10/28 und eine nördlich um 400 Meter verlängerte Hauptlandepiste 14/32 vor. Sie bleibt als eine von drei Varianten im SIL-Prozess, der bis 2010 zusammen mit dem kantonalen Richtplan einen raumplanerischen Rahmen um den Flughafen legen soll. Das Resultat des langwierigen Prozesses ist das Objektblatt Zürich für den Sachplan Infrastruktur Luftfahrt (SIL). Sollte ein Objektblatt mit Pistenverlängerungen verabschiedet werden, bedeutet das aber noch längst nicht, dass automatisch eine Pistenverlängerung in Angriff genommen werden könnte.
Am besten weiss man dies am Flughafen Zürich. Dort begrüsst man, dass die Variante J optimiert im Prozess verblieben ist, wie Sprecherin Sonja Zöchling auf Anfrage erklärte. Längere Pisten erlaubten einen stabileren Betrieb. Dies sei insbesondere für die mit 2500 Metern kürzeste Westpiste von Bedeutung. Bis zur Realisierung wäre es aber, so Zöchling, ein weiter Weg. Sie spricht von einem Horizont von 15 bis 20 Jahren. Nach dem Vorliegen der SIL-Ergebnisse müsste der Flughafen zunächst ein definitives Betriebsreglement beantragen und bewilligen lassen. Erst nach diesem normalerweise steinigen Weg könnte das Bauprojekt in die Gänge geleitet werden.
Gemäss Flughafengesetz hätten dann auch Volk und Parlament ein gewichtiges Wort mitzureden. Änderungen am Pistensystem unterliegen obligatorisch dem fakultativen Referendum. Ob der Kantonsrat Hand bieten würde zu Pistenverlängerungen, ist aber höchst fraglich. Er hat in den letzten Jahren bei mehreren Gelegenheiten seine Abneigung gegen Änderungen am Zürcher Pistensystem Ausdruck gegeben. Im November 2005 passierte ein CVP-Postulat für einen Planungsstopp mit 98 zu 70 Stimmen, im April unterstützten 85 Mitglieder vorläufig eine Behördeninitiative, die Änderungen am Pistensystem verhindern will, und im vergangenen Oktober verlangte der Kantonsrat mit 99 zu 62 Stimmen einen Verzicht auf Pistenveränderungen im Richtplan.
Volk hat wohl das letzte Wort
An diesen Stimmenverhältnissen dürfte sich unterdessen wenig geändert haben. Zwar könnten grosse Mehrheiten der SVP und der FDP mit einer Pistenverlängerung im SIL-Objektblatt leben und würden diese wohl auch in einer entsprechenden Abstimmung für die Realisierung unterstützen. Grüne, Grünliberale, SP, CVP und EVP sind aber praktisch geschlossen gegen das Vorhaben und könnten gemeinsam mit den üblichen Abweichlern von SVP und FDP aus dem Unterland mit einer mindestens knappen Mehrheit gegen Pistenverlängerungen rechnen. Da Änderungen am Pistensystem aber dem fakultativen Referendum unterliegen, wird ohnehin mit grösster Wahrscheinlichkeit das Zürcher Volk das letzte Wort haben..NZZ, 05.07.2008
Die vom Bund gutgeheissene Zukunftsperspektive für Pistenverlängerungen im SIL-Prozess hat bei Bürgerinitiativen, Behördenverbänden und einigen Parteien für Unmut gesorgt. Auch der Kantonsrat hat das Vorhaben schon mehrmals abgelehnt. Der Flughafen dagegen begrüsst, dass die Verlängerungen im Spiel bleiben. Der Weg dorthin dürfte lang werden.
ark. Am Donnerstag hat das Bundesamt für Zivilluftfahrt die Pistenverlängerungen als mögliche Optionen für die Zukunft des Flughafens bestätigt (NZZ 4. 7. 08). Der Entscheid des Bundes im Rahmen des SIL-Prozesses ist bei zahlreichen Organisationen und Institutionen erwartungsgemäss auf geringe Gegenliebe gestossen.
Zeithorizont von 15 bis 20 Jahren
Der Kanton Thurgau will die Variante «mit allen Mitteln bekämpfen», der Dachverband Fluglärmschutz will sich «mit allen Mitteln zur Wehr setzen», die IG Nord bekämpft sie vehement, die Region Ost hält sie für inakzeptabel, die EVP sowie die CVP lehnen sie «klar» beziehungsweise «kategorisch» ab, und die Grünliberalen schliesslich bekräftigen ihre Forderung nach einem Verzicht auf Änderungen am Pistensystem. Die derart gescholtene Variante «J optimiert» sieht eine beidseitig um insgesamt 750 Meter verlängerte Westpiste 10/28 und eine nördlich um 400 Meter verlängerte Hauptlandepiste 14/32 vor. Sie bleibt als eine von drei Varianten im SIL-Prozess, der bis 2010 zusammen mit dem kantonalen Richtplan einen raumplanerischen Rahmen um den Flughafen legen soll. Das Resultat des langwierigen Prozesses ist das Objektblatt Zürich für den Sachplan Infrastruktur Luftfahrt (SIL). Sollte ein Objektblatt mit Pistenverlängerungen verabschiedet werden, bedeutet das aber noch längst nicht, dass automatisch eine Pistenverlängerung in Angriff genommen werden könnte.
Am besten weiss man dies am Flughafen Zürich. Dort begrüsst man, dass die Variante J optimiert im Prozess verblieben ist, wie Sprecherin Sonja Zöchling auf Anfrage erklärte. Längere Pisten erlaubten einen stabileren Betrieb. Dies sei insbesondere für die mit 2500 Metern kürzeste Westpiste von Bedeutung. Bis zur Realisierung wäre es aber, so Zöchling, ein weiter Weg. Sie spricht von einem Horizont von 15 bis 20 Jahren. Nach dem Vorliegen der SIL-Ergebnisse müsste der Flughafen zunächst ein definitives Betriebsreglement beantragen und bewilligen lassen. Erst nach diesem normalerweise steinigen Weg könnte das Bauprojekt in die Gänge geleitet werden.
Gemäss Flughafengesetz hätten dann auch Volk und Parlament ein gewichtiges Wort mitzureden. Änderungen am Pistensystem unterliegen obligatorisch dem fakultativen Referendum. Ob der Kantonsrat Hand bieten würde zu Pistenverlängerungen, ist aber höchst fraglich. Er hat in den letzten Jahren bei mehreren Gelegenheiten seine Abneigung gegen Änderungen am Zürcher Pistensystem Ausdruck gegeben. Im November 2005 passierte ein CVP-Postulat für einen Planungsstopp mit 98 zu 70 Stimmen, im April unterstützten 85 Mitglieder vorläufig eine Behördeninitiative, die Änderungen am Pistensystem verhindern will, und im vergangenen Oktober verlangte der Kantonsrat mit 99 zu 62 Stimmen einen Verzicht auf Pistenveränderungen im Richtplan.
Volk hat wohl das letzte Wort
An diesen Stimmenverhältnissen dürfte sich unterdessen wenig geändert haben. Zwar könnten grosse Mehrheiten der SVP und der FDP mit einer Pistenverlängerung im SIL-Objektblatt leben und würden diese wohl auch in einer entsprechenden Abstimmung für die Realisierung unterstützen. Grüne, Grünliberale, SP, CVP und EVP sind aber praktisch geschlossen gegen das Vorhaben und könnten gemeinsam mit den üblichen Abweichlern von SVP und FDP aus dem Unterland mit einer mindestens knappen Mehrheit gegen Pistenverlängerungen rechnen. Da Änderungen am Pistensystem aber dem fakultativen Referendum unterliegen, wird ohnehin mit grösster Wahrscheinlichkeit das Zürcher Volk das letzte Wort haben..NZZ, 05.07.2008