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Einfühlsam viel Rückgrat zeigen (ZSZ)
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Fluglärmstreit Stark divergierende Erwartungen an einen neuen Schweizer Verkehrsminister

Fehr, Schneider-Ammann, Sommaruga - oder doch lieber Leuthard? In der Frage nach dem Wunschkandidaten für die Nachfolge von Moritz Leuenberger sind sich die Fluglärmverbände völlig uneins.

Oliver Steimann

Ein Aufatmen ging durch die Reihen der Bürgerorganisationen rund um den Zürcher Flughafen, als Moritz Leuenberger im Juli seinen baldigen Rücktritt bekannt gab. Anfängliche Sympathien hatte sich der Verkehrsminister bereits 2001 gründlich verspielt, als er einen Staatsvertrag mit Deutschland aushandelte. Insbesondere südlich des Airports lastet man die Verantwortung für das gegenwärtige ungeliebte Flugregime hauptsächlich Leuenberger an.

Nach dem Scheitern des Staatsvertrags im Parlament sei die Luftfahrtpolitik von Resignation geprägt gewesen, erklärt auch Thomas Koller vom Komitee für ein weltoffenes Zürich. Richard Hirt, Präsident des Fluglärmforums Süd, formuliert es weniger diplomatisch: «Leuenberger hat seine Sache weder gut noch schlecht gemacht - er hat einfach gar nichts gemacht.»

Verständnis für die Anwohner

Stellt man allerdings die Frage nach den Fähigkeiten, die ein neuer Verkehrsminister mitzubringen hätte, ist es vorbei mit der Einigkeit. «Die Person müsste ein Gespür dafür haben, was die Leute wirklich bewegt», fordert Priska Seiler-Graf, Präsidentin des Dachverbandes Fluglärmschutz (DVFS). Für den obersten Südschneiser, Thomas Morf, sollte sich der neue Minister zwar auch «bewusst sein, wer eigentlich seinen Lohn bezahlt». Vor allem aber soll er oder sie in den Gesprächen mit Deutschland endlich einmal «Rückgrat zeigen und nicht beim geringsten Widerstand kleinbeigeben».

Für Hanspeter Lienhart, Präsident der IG Nord, müsste der neue Amtsinhaber die raumplanerische Unsicherheit in der Flughafenregion zügig beseitigen, ohne die Interessen des Flughafens immer prioritär zu behandeln. Koller hingegen wünscht sich vor allem einen «verhandlungssicheren, guten Kommunikator, der mit dem Dossier vertraut ist».

Kandidaten-Wunschkonzert

Doch wer von den Kandidierenden oder den bisherigen Bundesräten wäre die Idealbesetzung? Seiler-Graf, SP-Kantonsrätin, plädiert ohne zu zögern für Parteikollegin Jacqueline Fehr. «Sie kennt sich im Thema aus und kann den Leuten das Gefühl geben, dass sie ernst genommen werden.» Für Koller hingegen wäre Johann Schneider-Ammann der Mann der Stunde. Dem Unternehmer attestiert er das nötige Verhandlungsgeschick, «und er ist ein Realist».

CVP-Mitglied Richard Hirt sähe hingegen Doris Leuthard als Idealbesetzung. «Sie kann aussenpolitisch verhandeln und hat sich bei ihrem Besuch bei Angela Merkel in Berlin gut in Szene gesetzt.» Noch nicht festlegen will sich Thomas Morf. Jacqueline Fehr sieht er als «Vertreterin des Ostens». Bei Simonetta Sommaruga, die sich stets für Konsumentenanliegen starkgemacht habe, bestehe die Hoffnung, «dass sie sich in gleicher Weise für lärmgeplagte Flughafenanwohner einsetzen könnte».

Keine Illusionen

Bei allen Verbänden macht man sich allerdings keine Illusionen über die Einflussmöglichkeiten von Leuenbergers Nachfolger. «Vieles ist schon entschieden und kann nicht mehr umgekrempelt werden», räumt Seiler-Graf ein. Und mit Deutschland sei momentan ohnehin kein Durchbruch zu erzielen, sagt Hirt. «Die Regierung Merkel hat derzeit ganz andere Sorgen.»

ZSZ, 03.09.2010Externer Link


 
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